Der Europäische Gerichtshof hat einem seit 2006 andauernden Rechtsstreit ein Ende gesetzt und in seinem Urteil festgestellt, dass die Form und Funktionsweise des Rubik-kubus nicht unter einen Unionsmarkenschutz fallen kann, gleichzeitig jedoch darauf hingewiesen, dass die technische Lösung des Kubus durch die Eintragung eines Patents geschützt werden muss.
Die Seven Towns Ltd, die die internationalen Rechte am Rubik-kubus besitzt, hatte bereits 1999 einen Unionsmarkenschutz für die Form und Funktionsweise des weltberühmten Logikspiels eintragen lassen, doch der deutsche Hersteller billiger Nachahmungen, Simba Toys, focht diesen Markenschutz 2006 beim Europäischen Gerichtshof an.
Der Europäische Gerichtshof stellte fest, dass das Funktionsprinzip des Kubus, nämlich seine Drehbarkeit, nur durch ein Patent geschützt werden kann, die Form des Kubus hingegen nicht unter Markenschutz fallen kann. Somit steht dem weiteren Kopieren des Produkts in Bezug auf die Kubusform rechtlich nichts mehr im Wege.
"Dies ist ein schrecklicher Schlag für die Rechteinhaber-Firma Seven Towns und auch für deren Geschäftsführer, der der ganzen Welt den Rubik-kubus vorgestellt hat", sagte Jeremy Morton, der Rechtsvertreter von Seven Towns.
Obwohl aus den Vorbereitungen vor der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs das Urteil bereits absehbar war, ist es dennoch überraschend, dass derselbe Gerichtshof im Laufe des Sommers dem Lego gegenüber dem britischen Unternehmen Best Lock Markenschutz für die räumliche Ausgestaltung der Lego-Minifiguren gewährt hat.