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Ist die Marke Rubik's Cube in Gefahr?

Ist die Marke Rubik's Cube in Gefahr?

Eine neue Wendung gab es im jahrzehntelangen Rechtsstreit zwischen Simba Toys und der Seven Towns Ltd, die die Rechte an Rubik hält, denn laut dem heutigen Vorschlag des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs sollte das Unionsmarkenschutz für die Form des Rubik-Würfels doch gelöscht werden.

Rubik Würfel für SehbehinderteDie Erfindung von Ernő Rubik aus dem Jahr 1974 wurde von Anfang an ohne internationalen Markenschutz gefälscht, bis 1999 das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Form des 3x3, charakteristischen, gitterseitigen Zauberwürfels als Gemeinschaftsmarke eintrug. Das bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt nur mit Genehmigung des Rechteinhabers Produkte mit der geschützten oder ähnlichen Form hergestellt und in den Verkehr gebracht werden durften.

Im Jahr 2006 beantragte der deutsche Spielzeugriese Simba Toys, der bis dahin Zauberwürfel europaweit ohne Genehmigung vertrieb, die Löschung des Markenschutzes, doch das EUIPO wies den Antrag in seiner Entscheidung zurück, woraufhin der deutsche Hersteller beim Unionsgericht Klage gegen die Entscheidung einreichte.

 

Ist die Marke Rubik's Cube in Gefahr?

Am 25. November 2014 wies das luxemburgische Gremium die Klage zurück und betonte, dass der Markenschutz nicht bedeutet, dass andere Unternehmen keine drehbaren, dreidimensionalen Logikspiele herstellen dürften, und die Eintragung beziehe sich ausschließlich auf Produkte in Würfelform mit Gitterstruktur. Das Gremium stellte außerdem fest, dass die geschützte Form erheblich von anderen dreidimensionalen Puzzles auf dem Markt abweicht, sodass sie für die Verbraucher eindeutig unterscheidbar ist.

Rubik VerwirrungGegen die Entscheidung von 2014 legte Simba Toys Berufung ein, und der nächste Schritt im internationalen Rechtsstreit ist der heutige Vorschlag des Generalanwalts, wonach das Unionsmarkenzeichen, das die Form des Rubik-Würfels darstellt, gelöscht werden sollte. In der Begründung wird ausgeführt, dass die Eintragung für solche Formen verweigert werden sollte, deren grundlegende Merkmale eng mit der Hauptfunktion der Ware verbunden sind. Wenn solche Merkmale nur für ein einzelnes Unternehmen reserviert wären, könnten die Produkte der Wettbewerber keine Form annehmen, die für die Nutzung der Produkte sinnvoll wäre, wodurch die Möglichkeiten der Wettbewerber, ähnliche Formen mit derselben technischen Lösung auf den Markt zu bringen, eingeschränkt würden.

Der heutige Vorschlag ist zwar nicht bindend für das Gericht, entspricht aber erfahrungsgemäß in der Regel dem Urteil, was jedoch zu der unerwarteten Situation führen würde, dass jeder ohne Genehmigung des ursprünglichen Herstellers Produkte herstellen könnte, die das weltberühmte Logikspiel nachahmen. Der Einsatz ist nicht gering: Seit seiner Erfindung wurden weltweit mehr als 350 Millionen originale Rubik-Würfel verkauft, ein Ergebnis, das nur von Barbie-Puppen und Star Wars-Figuren erreicht werden kann, neben Jo-Jos, Wasserpistolen und Hulahopreifen.

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